Der Rat tagt am 26. August

Am Montag, 26. August 2019, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL (Peterstraße 3) eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
  • Genehmigung der Protokolle Nr. 01/19 vom 14. Januar 2019, Nr. 03/19 vom 25. März 2019, Nr. 05/19 vom 27. Mai 2019 und Nr. 06/19 vom 24. Juni 2019 (öffentliche Teile)
  • Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  • Einwohnerfragestunde

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 14. August

  • Annahme von Zuwendungen durch den Rat
    - Beschluss
  • Jahresabschluss 2018 der Stadt Oldenburg (Kernverwaltung)
    - Beschluss
  • Vermarktung eines bebauten städtischen Grundstücks an der Cloppenburger Straße 418 (ehemaliges Park-Hotel)
    - Beschluss
  • Klinikum Oldenburg AöR (KOL)
    Besetzung von Vorstandspositionen
    - Beschluss
  • Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
    - Bericht
  • Eigenbetrieb Hafen
    Jahresabschluss und Lagebericht 2018
    - Beschluss

Verkehrsausschuss vom 19. August
Aufwandsspaltungsbeschlüsse

  • Aufwandsspaltungsbeschluss Mittelweg, -Brookweg bis Babenend-
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Fahrenkamp/Schmälkamp
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Haßforter Straße/Mümmelmannsweg
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Eichenstraße
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Dohlenhorst
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Dohlenweg 10 bis 32
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Dohlenweg, Cloppenburger Straße bis Hausnummer 8
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Dr.-Behring-Straße
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Hermelinweg
    - Beschluss
  • Aufwandsspaltungsbeschluss Bauordenstraße
    - Beschluss

Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima vom 22. August

  • Neuverordnung über das Naturschutzgebiet "Mittlere Hunte"
    - Herstellung des Einvernehmens mit dem Landkreis Oldenburg
  • Naturschutzgebiet Haarenniederung
    - Beschluss über die Verordnung
  • Altbaumbestand auf dem Gelände des Klosters Blankenburg;
    Unterschutzstellung als Geschützter Landschaftsbestandteil
    - Beschluss der Verordnung
  • Ausweisung von Gehölzen in der Stadt Oldenburg als Geschützte Landschaftsbestandteile
    - Beschluss der 8. Nachtragssatzung

Sozialausschuss vom 22. August

  • Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Sozialausschuss

Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder

  • Besetzung einer Dezernatsleitung (Gruppe Die Linke./Piratenpartei vom 10. März)
    - Bericht
  • Neubesetzung der Position des Kulturdezernenten (AFD-Fraktion vom 14. Juni)
    - Bericht
  • Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre in allen Oldenburger Museen (FDP-Fraktion vom 24. Juni)
  • Klinikum Oldenburg AöR (KOL): Regelmäßige Berichte über die wirtschaftliche und personelle Situation (CDU-Fraktion vom 12. August)

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem ». Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de » live verfolgen.